Zuständigkeiten auf Landesebene

Hier finden Sie das Schaubild „Zuständigkeiten für den Bereich §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII auf Landesebene“ von Christian Hager aus der CORAX-Ausgabe 5&6/2023.

Christian Hager – Mitglied der CORAX-Redaktionsgruppe

Weiterführende Links:

Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII): www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/

Landesjugendhilfeausschuss (LJHA): www.landesjugendamt.sachsen.de/landesjugendhilfeausschuss-3953.html

Landesjugendamt: www.landesjugendamt.sachsen.de

Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: www.sms.sachsen.de/aufgaben-und-zustaendigkeiten.html

Kommunaler Sozialverband Sachsen (KSV): www.ksv-sachsen.de/foerderung-von-kindern-und-jugendlichen.html

Finanzierung der Jugendarbeit in Sachsen

Hier finden Sie die vollständige Fassung der Beschwerde zum Beitrag „Finanzierung der Jugendarbeit in Sachsen. Eine kritische Betrachtung“ von Maik Friedrich in der CORAX-Ausgabe 5&6/2023.

Absender:
XXX

Landesdirektion Sachsen
XXX
Adresse

Beschwerde gegen Förderpraxis des Landkreises gegenüber anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe im Arbeitsfeld der Kinder- und Jugendarbeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf die Kürzungen in der Jugendarbeit im XXX legen wir Beschwerde ein und bitten um Einflussnahme bzw. Korrektur der bisherigen Förderpraxis im Landkreis XXX.

Begründung:

Die Förderrichtlinie Jugendarbeit des Landkreises entspricht nicht den Vorgaben des 8. Sozialgesetzbuches. In § 74 SGB VIII ist formuliert, dass für die Träger der freien Jugendhilfe die gleichen Maßgaben wie für den öffentlichen Träger der Jugendhilfe gelten sollen (vgl. § 74, Absatz 5, Satz 2 SGB VIII). Soll ist in der Rechtsprechung ein hoher Verpflichtungsgrad von dem nicht abgewichen werden kann. In der FRL Jugendarbeit werden die förderfähigen Personalkosten für MitarbeiterInnen der Träger der freien Jugendhilfe unterhalb der tariflichen Vereinbarungen des TvÖD beschränkt. Somit ist eine angemessene Vergütung und Gleichstellung der MitarbeiterInnen (mit den MitarbeiterInnen des örtlichen Trägers der Jugendhilfe) in den Organisationen nicht möglich. Dies widerspricht nicht nur der Formulierung im § 74 SGB VIII, sondern auch dem Gleichheitsgrundsatz (vgl. Artikel 3 GG).

Ebenfalls unangemessen und gegebenenfalls rechtswidrig ist die Beschränkung der förderfähigen Kosten auf max. 50 %, die der Landkreis nach der Förderrichtlinie trägt. In diesen Fällen wird die Finanzierung der Jugendarbeit in das Belieben von Kommunen gestellt. Das hat zur Folge, dass bei Nicht- oder nicht ausreichender Beteiligung einer Kommune, kein Angebot der Jugendarbeit vorgehalten wird, da der Landkreis (mit seinem örtlichen Träger der Jugendhilfe)  maximal 50 % finanziert und erwartet, dass die Träger der freien Jugendhilfe die verbleibenden Kosten selbst tragen. § 74 SGB VIII gibt jedoch vor, dass die Träger der Jugendhilfe einen angemessenen Anteil an Eigenleistungen erbringen sollen. Berücksichtigt werden sollen dabei die finanziellen, als auch sonstigen Verhältnisse der freien Träger (vgl. § 74 Absatz 1 Nr. 4, Absatz 3 Satz 3 SGB VIII). Mit Blick auf die nach Richtlinie zu erbringenden Eigenmittel (3 % bei den Personalkosten, 10 % bei den Sachkosten) wird eine Pauschalierung vorgenommen, die einer kritischen Prüfung nicht standhält. Diese Regelung verstößt gegen die Gesetzesnorm in § 74 Absatz 1, Nr. 4 und Absatz 3, Satz 3, SGB VIII. Somit übernimmt der öffentliche Träger der Jugendhilfe nicht einmal mehr 50% der entstehenden Kosten in der Jugendarbeit, obwohl er nach § 79 SGB VIII die Gesamtverantwortung trägt (vgl. § 79, Absatz 1, SGB VIII).

Mit den rechtswidrigen Begrenzungen bzw. der Höhe der zu erbringenden Eigenmittel gefährdet der Landkreis ebenso seine Gewährleistungspflicht. Er ist verpflichtet, die notwendigen Einrichtungen und Dienste ausreichend, rechtzeitig und plural zur Verfügung zu stellen (vgl. Kunkel 2011, S.2; § 79, Absatz 2, Nr. 1 SGB VIII). Diese Gewährleistungsverpflichtung ist im Landkreis nur noch punktuell gegeben und wird in einigen Kommunen nicht mehr vorgehalten.

Darüber hinaus stellt der örtliche öffentliche Träger permanent nur beschränkt vorhandene Haushaltsmittel als Sach- und Entscheidungsleitendes Argument in den Vordergrund. Eine Ermessensentscheidung „im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel“ ist zu treffen (§ 74 Abs. 3 Satz 1 SG B VIII). Bei wörtlicher Auslegung würde dies bedeuten, dass eine Maßnahme nicht oder nur unzureichend gefördert werden kann, wenn Haushaltsmittel nicht oder nur unzureichend zur Verfügung stehen. Diese Auslegung widerspräche der Fundamentalnorm des § 79 SGB VIII, wonach alle Aufgaben – also auch die Jugendarbeit – bedarfsgerecht zu erfüllen sind. Eine systematische Auslegung des § 74 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII ergibt daher, dass Haushaltsmittel in der Höhe zur Verfügung zu stellen sind, sodass alle Aufgaben erfüllt werden können. „I.v.m. § 79 SGB VIII ist daher § 74 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII als ‚normatives Gerundiv‘ zu verstehen“ (Kunkel, Kepert, Pattar, 2018, S. 985, Rn 30).

Ebenfalls als kritisch zu betrachten ist die beschlossene Richtlinienanpassung der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im ländlichen Raum; Kommunale Kinder- und Jugendpauschale Landkreis XXX. Mit dieser gewährt der Landkreis, als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Zuwendungen zur Erfüllung von Aufgaben der Jugendarbeit im ländlichen Raum, ohne geförderte Planstellen. Mit Wirkung vom XXX wurde die Richtlinie u. a. dahingehend angepasst, dass die o.g. Förderung gleichrangig zur Bezuschussung der in der Teilfachplanung verankerten jugendhilfeplanerisch relevanten Strukturen erfolgt und damit in ihrer Förderpriorität den hauptamtlichen Strukturen gleichgestellt ist. Diese Pauschale entspricht nicht den Grundsätzen des SGB VIII. Zum einen wird damit das Fachkräftegebot unterminiert und zum anderen werden jegliche Qualitätsansprüche an die Jugendhilfe ad absurdum geführt. Finanzielle Mittel werden demzufolge zweckentfremdet den Vorstellungen einzelner Kommunen unterworfen und die Vorgaben des SGB VIII ignoriert. Eine Gleichstellung mit professionellen Angeboten kann bereits aus Gründen des Subsidiaritätsgebotes nicht möglich sein. Bei Kommunen handelt es sich keinesfalls um Träger der freien Jugendhilfe, dazu fehlt es ihnen an wesentlichen Merkmalen. Außerdem erfüllen sie nicht die Anforderungen die in § 74 SGB VIII abschließend aufgeführt sind (Münder, Meysen, Trenczek, S. 951, Rn 6).

Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Urteilen bereits darauf hingewiesen, dass eine  Praxis welche die Träger der freien Jugendhilfe derart benachteiligt, unzulässig ist (vgl. BVerwG 5 C 25.07). Dies gilt besonders für die Höhe der Förderung und die Personalkosten welche durch die Übernahme (durch Träger der freien Jugendhilfe) der Aufgaben des Jugendamtes entstehen. Dennoch beharrt der Vogtlandkreis auf dieser Verfahrensweise.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind die Träger der freien Jugendhilfe noch gewillt auf ein Verfahren vor dem zuständigen Verwaltungsgericht zu verzichten. Sollte es jedoch nicht möglich sein, diese rechtswidrige Form der Finanzierung anzupassen, werden die Träger der freien Jugendhilfe unter Beiziehung ihrer Rechtsbeistände feststellen lassen, wie eine dem SGB VIII entsprechende Förderung gestaltet werden muss. Sie werden dafür sorgen, dass sich der Landkreis an die Gesetzesvorgaben der Bundesrepublik Deutschland hält.

Mit freundlichen Grüßen

Vorname Name

Quellen:

BVerwG, Urteil vom 17.07.2009 – 5 C 25.08 In: www.bverwg.de/170709U5C25.08.0, Nr. II, Abs. 31 ff. (abgerufen am 15.12.2023)

Kunkel Peter-Christian; Kepert Jan; Pattar, Andreas Kurt (2018): Sozialgesetzbuch VIII. Kinder- und Jugendhilfe. Lehr- und Praxiskommentar. Wiesbaden: Nomos

Kunkel, Hans Peter (2011): Gut­achten zur Finanzierung der Jugend­arbeit nach § 74 SGB VIII.  Rechtsfehler und Rechts­behelfe. In: https://docplayer.org/6519957-Gutachten-zur-finanzierung-der-jugendarbeit-nach-74-sgb-viii-rechtsfehler-und-rechtsbehelfe.html (abgerufen am 15.12.2023)

Münder, Johannes; Meysen, Thomas; Trenszek, Thomas; (2022): Frankfurter Kommentar SGB VIII. Kinder- und Jugendhilfe. 9., vollständig überarbeitete Auflage. Baden-Baden: Nomos

SGB VIII, 8. Buch Kinder- und Jugendhilfe in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel 10 Absatz 10 des Gesetzes vom 30. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3618)

Der Kidsklub Purpur in Erfurt – für alles und jede*n gibt es Platz

Hier finden Sie die vollständige Literaturliste zum Beitrag „Der Kidsklub Purpur in Erfurt – für alles und jede*n gibt es Platz“ von Anja Richter in der CORAX-Ausgabe 4/2023.

Kidsklub Purpur: falken-erfurt.de/kidsklub

Literatur

SJD – Die Falken Erfurt (2021): Pädagogisch Arbeiten im Kidsklub Purpur – Werde Helfer*in.

Casajus, Estefania (2022): Klassismus und Rassismus in der Jugendverbandsarbeit am Beispiel der SJD – Die Falken. In: Drücker, Ansgar; Rezene, Dyana & Seng, Sebastian (Hrsg.): Klassismus und Rassismus. Dimensionen einer vielschichtigen Intersektion. Düsseldorf: Düssel-Druck & Verlag GmbH.

Eppe, Heinrich (2013): Sozialistische Erziehung. Ein Blick zurück! In: 24h sind kein Tag – Sozialistische Erziehung „Es gibt keine andere als politische Pädagogik…“, 31/2013.

Ilversgehoven (2023): Wikipedia. de.wikipedia.org/wiki/Ilversgehofen (abgerufen am 22.09.2023).

Stadt Erfurt (Hrsg.) (2020): Sozialstrukturatlas der Stadt Erfurt. www.erfurt.de/mam/ef/service/mediathek/publikationen/2020/sozialstrukturatlas_2020.pdf (abgerufen am 22.09.2023).

Demografischer Wandel früher und heute in Deutschland

Hier finden Sie die vollständige Literaturliste zum Beitrag „Demografischer Wandel früher und heute in Deutschland. Welche regionalen Unterschiede sind aktuell und in den nächsten Jahrzehnten damit verbunden?“ von Svenja Wirries in der CORAX-Ausgabe 4/2023.

Literatur

Blüher, Stephan & Kuhlmey, Adelheid (2016): Demografischer Wandel, Altern und Gesundheit. In: Richter, Matthias & Hurrelmann, Klaus (Hrsg.): Soziologie von Gesundheit und Krankheit. Wiesbaden: Springer. S. 315–324.

Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) (2018): Natürliche Bevölkerungsentwicklung und Wanderungssaldo. Bevölkerungsentwicklung nach Komponenten, Europäische Union und Deutschland, 1961 bis 2017. www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/europa/70538/natuerliche-bevoelkerungsentwicklung-und-wanderungssaldo (abgerufen am 18.08.2023).

Hausmann, Andrea & Körner, Jana (2009): Ziel und Struktur des Sammelbandes. In: Hausmann, Andrea & Körner, Jana (Hrsg.): Demografischer Wandel und Kultur. Veränderungen im Kulturangebot und Kulturnachfrage. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. S. 7–14.

Huxhold, Oliver; Engstler, Heribert & Klaus, Daniela (2020): Risiken der Kontaktsperre für soziale Kontakte, soziale Unterstützung und ehrenamtliches Engagement von und für ältere Menschen. DZA-Fact Sheet. Berlin: Deutsches Zentrum für Altersfragen. www.ssoar.info/ssoar/handle/document/67239 (abgerufen am 18.08.2023).

Klug, Petra (2014): Demografischer Wandel – mehr Chancen als Risiken?! In: Hauke, Petra (Hrsg.): „Challenge accepted!“ Bibliotheken stellen sich der Herausforderung des Demografischen Wandels. Positionen – Strategien – Modelle & Projekte. Bad Honnef, Bock + Herchen Verlag. S. 3–12.

Max-Planck-Institut für demografische Entwicklung (MPIDR) (2014a): 25 Jahre Mauerfall. Geburtenraten* 2010 (nach Raumordnungsregionen). www.mpg.de/8731611/grafiken?image=8734182 (abgerufen am 18.08.2023).

Max-Planck-Institut für demografische Entwicklung (MPIDR) (2014b). 25 Jahre Mauerfall. Lebenserwartung in Ost- und Westdeutschland vor und nach dem Mauerfall. www.mpg.de/8731611/grafiken?image=8734438 (abgerufen am 18.08.2023).

Max-Planck-Institut für demografische Entwicklung (MPIDR) (2014c). 25 Jahre Mauerfall. Relative Sterberaten: Verhältnis von Ost- und Westdeutschland. www.mpg.de/8731611/grafiken?image=8734737 (abgerufen am 18.08.2023).

Oertel, Jutta (2014): Baby Boomer und Generation X – Charakteristika der etablierten Arbeitnehmer-Generationen. In: Klaffke, Martin (Hrsg.): Generationen-Management. Konzepte, Instrumente, Good-Practice-Ansätze. Wiesbaden: Springer. S. 27–56.

Statistisches Bundesamt (2019): Pressekonferenz „Bevölkerung im Wandel: Ergebnisse der 14. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung“. Statement. www.destatis.de/DE/Presse/Pressekonferenzen/2019/Bevoelkerung/statement-bevoelkerung.pdf?__blob=publicationFile (abgerufen am 17.08.2023).

Statistisches Bundesamt (2023a): Bevölkerung. Demografischer Wandel. www.destatis.de/DE/Themen/Querschnitt/Demografischer-Wandel/_inhalt.html (abgerufen am 17.08.2023).

Statistisches Bundesamt (2023b): Bevölkerung. Sterbefälle und Lebenserwartung. www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/_inhalt.htm (abgerufen am 19.08.2023)

Statistisches Bundesamt (2023c). Nettozuwanderung von knapp 1,5 Millionen Personen im Jahr 2022. Pressemitteilung Nr. 249 vom 27. Juni 2023. www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/06/PD23_249_12411.html (abgerufen am 18.08.2023).

Widmann-Mauz, Annette (2022): Grußwort. In: Brinkmann, Ulrich & Usculan, Haci-Halil (Hrsg.): Dabeisein und Dazugehören. Integration in Deutschland. Wiesbaden: Springer, 2. Auflage. S. 5–9.

#instagramvsreality – Was Jugendliche gegenüber Influencer*innen-Marketing stark macht

Hier finden Sie die vollständige Literaturliste zum Beitrag „#instagramvsreality – Was Jugendliche gegenüber Influencer*innen-Marketing stark macht“ von Tamara Marksteiner, Dorien Duffner-Korbee & Tobias Vogel in der CORAX-Ausgabe 4/2023.

Weitere Infos zum Forschungsprojekt: FAIR – Förderung adoleszenter Influencer:innen-Resilienz

Literatur

Boerman, Sophie C.; Van Reijmersdal, Eva A.; Rozendaal, Esther & Dima, Alexandra L. (2018): Development of the persuasion knowledge scales of sponsored content (PKS-SC). In: International Journal of Advertising, 37(5). S. 671–697. doi.org/10.1080/02650487.2018.1470485

Chae, Jiyoung (2018): Explaining females‘ envy toward social media influencers. In: Media Psychology, 21(2). S. 246–262. doi.org/10.1080/15213269.2017.1328312

De Veirman, Marijke; Hudders, Liselot & Nelson, Michelle R. (2019): What is influencer marketing and how does it target children? A review and direction for future research. In: Frontiers in Psychology, 10, 2685. doi.org/10.3389/fpsyg.2019.02685

Döring, Nicola (2013): Wie Medienpersonen Emotionen und Selbstkonzept der Mediennutzer beeinflussen. In Schweiger, Wolfgang & Fahr, Andreas (Hrsg.): Handbuch Medienwirkungsforschung (S. 295–310). Wiesbaden: Springer VS. doi.org/10.1007/978-3-531-18967-3_15

Drake, Philine (2023): Kinder als verletzliche Verbraucher: Zur Bedeutung der Selbstkontrolle im Kaufprozess. In: Mau, Gunnar; Schuhen, Michael & Froitzheim, Manuel (Hrsg.): Verbraucherforschung zwischen Empowerment und Verletzlichkeit. Wiesbaden: Springer Gabler. doi.org/10.1007/978-3-658-41247-0_10

Dodoo, Naa A. & Wu, Linwan (2019): Exploring the anteceding impact of personalised social media advertising on online impulse buying tendency. In: International Journal of Internet Marketing and Advertising, 13(1). S. 73–95.

Eyal, Keren & Dailey, René M. (2012): Examining Relational Maintenance in Parasocial Relationships. Mass Communication and Society, 15(5). S. 758–781. doi.org/10.1080/15205436.2011.616276

Enke, Nadja; Bigl, Benjamin; Schubert, Markus & Welker, Martin (2021): Studie zu Werbepraktiken und direkten Kaufappellen an Kinder in sozialen Medien. Ein Forschungsprojekt im Auftrag der KJM. Berlin: Kommission für Jugendmedienschutz.

Eschenbeck, Heike & Knauf, Rhea-Katharina (2018): Entwicklungsaufgaben und ihre Bewältigung. In: Lohaus, Arnold (Hrsg.): Entwicklungspsychologie des Jugendalters. Springer-Lehrbuch. Berlin, Heidelberg: Springer. doi.org/10.1007/978-3-662-55792-1_2

Hoffner, Cynthia (1996): Children’s wishful identification and parasocial interaction with favorite television characters. In: Journal of Broadcasting and Electronic Media, 40(3). S. 389–402. doi.org/10.1080/08838159609364360

Hofmann, Wilhelm; Reinecke, Leonard & Meier, Adrian (2017): Of sweet temptations and bitter aftertaste: Self-control as a moderator of the effects of media use on well-being. In Reinecke, Leonard & Oliver, Mary Beth (Hrsg.): The Routledge handbook of media use and well-being (S. 211–222). New York: Routledge.

Jahnke, Marlis (2018): Ist Influencer-Marketing wirklich neu? In Jahnke, Marlis (Hrsg.): Influencer Marketing (S. 1–13). Wiesbaden: Springer Gabler. doi.org/10.1007/978-3-658-20854-7_1

Lohmeier, L. (2023a): Umfrage zur Nutzung von Influencer Marketing durch Unternehmen in Deutschland 2018. statista. Influencer Marketing – Nutzung durch Unternehmen in Deutschland 2018. www.statista.com/statistik/daten/studie/941222/umfrage/nutzung-von-influencer-marketing-durch-unternehmen-in-deutschland (abgerufen am 20.09.2023).

Lohmeier, L. (2023b): Aus welchen Bereichen kommen die Influencer, denen Sie in ihren sozialen Netzwerken folgen? statista. Influencer – Beliebte Themengebiete aus Followersicht 2022. www.statista.com/statistik/daten/studie/817901/umfrage/folgen-von-influencern-nach-themengebieten-in-deutschland (abgerufen am 20.09.2023).

Medienpädagogischer Forschungsverbund Südwest (2020): JIM-Studie 2022. Jugend. Information. Medien. Stuttgart. www.mpfs.de/fileadmin/files/Studien/JIM/2022/JIM_2022_Web_final.pdf (abgerufen am 20.09.2023).

Naderer, Brigitte; Brochers, Nils S.; Wendt, Ruth & Naab, Thorsten (Hrsg.). (2021): Advertising Literacy. How Can Children and Adolescents Deal with Persuasive Messages in a Complex Media Environment? In: MedienPädagogik Zeitschrift für Theorie und Praxis der Medienbildung, 43. doi.org/10.21240/mpaed/43.X (abgerufen am 20.09.2023).

Nirschl, Marco & Steinberg, Laurina (2018): Steigende Bedeutung des Influencer Marketing im Marketing-Mix von Unternehmen. In: Nirschl, Marco & Steinberg, Laurina: Einstieg in das Influencer Marketing. Wiesbaden: Springer Gabler. doi.org/10.1007/978-3-658-19745-2_1

Richins, Marsha L. (2017): Materialism pathways: The processes that create and perpetuate materialism. In: Journal of Consumer Psychology, 27(4). S. 480–499. doi.org/10.1016/j.jcps.2017.07.006

Roberts, James A. & David, Meredith E. (2020): The social media party: Fear of missing out (FoMO), social media intensity, connection, and well-being. In: International Journal of Human–Computer Interaction, 36(4). S. 386–392. doi.org/10.1080/10447318.2019.1646517

Rozendaal, Esther; Buijzen, Moniek & Valkenburg, Patti (2011): Children’s understanding of advertisers‘ persuasive tactics. In: International Journal of Advertising, 30(2). S. 329–350. doi.org/10.2501/IJA-30-2-329-350

Kost, Julia F. & Seeger, Christof (2020): Influencer Marketing: Grundlagen, Strategie und Management. München: utb GmbH.

Salazar, Juan M. R. (2017): Social media sites and teenage purchase intention in online shopping: an experimental study. In: International Journal of Contemporary Financial Issues, 2(1). S. 39–54. doi.org/10.17613/7dvz-d623

Stüber, Eva; Hudetz, Kai & Becker, Gero (2017): Veränderung der Geschäftsmodelle im Handel durch die Digitalisierung. In: Gläß, Rainer & Leukert, Bernd (Hrsg.): Handel 4.0. Berlin, Heidelberg: Springer Gabler. doi.org/10.1007/978-3-662-53332-1_11

Tillmann, Angela (2020): Veränderte Lebenswelten im Zuge gesellschaftlicher Digitalisierungsprozesse. In: Kutscher, Nadia; Ley, Thomas; Seelmeyer, Udo; Siller, Friederike; Tillmann, Angela & Zorn, Isabel (Hrsg.): Handbuch Soziale Arbeit und Digitalisierung (S. 89ff.). Weinheim: Beltz Juventa. Vogel, Tobias; Heinz, Aaron; Duffner-Korbee, Dorien; Jahn, Josephine & Marksteiner, Tamara (2023): Influencer marketing and its negative side effects on adolescent followers. Unveröffentlichtes Manuskript.

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